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Druckansicht Forum HauptseiteAuf diesen Beitrag antwortenDenkansatz VfGH-Entscheidungen

Da wir in diesem Forum alle Rechtsanwender sind, möchte ich Ihnen einen Gedankenansatz präsentieren, welcher zwar nicht ganz fachspezifisch ist, jedoch unsere tägliche Arbeit einmal unter einem anderen Gesichtspunkt darstellen soll:

Ein Leserbriefschreiber in einer Tageszeitung hat angeführt, dass durch Beschwerden direkt an den VfGH der Instanzenzug ausgeschaltet wird (was ja eindeutig stimmt).

Am Besten hat mir der letzte Satz gefallen: "Sie zwingen außerdem den BF sich mit antizipierten Einwänden auseinanderzusetzen, die ihm unter Umständen gar nicht entgegengehalten werden, - und vom VfGH in letzter Minute taktisch bequem gegen neue Einwände ausgetauscht werden können."

Da im Zuge des Bibug mehrere VfGH-Beschwerden von Buchhaltern genau auf diese Weise abgewiesen wurden, ist dies wohl ein kleines Trostpflaster ;-)


Name:Michael Amplatz, SBH
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Datum:22.07.2010 10:36
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Denkansatz VfGH-Entscheidungen von Michael Amplatz, SBH (22.07.2010)

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