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Re: Konkurrenzklausel/Konventionalstrafe

Habe soeben noch § 2c AVRAG gelesen,und zum letzten Punkt - Konventionalstrafen unterliegen dem richterlichen Mäßigungsrecht.
Wenn im DV die Konventionalstrafe mit einem Betrag angegeben wird und zusätzlich noch folgender Satz angeführt wird " Der DN anerkennt ausdrücklich die Angemessenheit der vereinbarten Konventionalstrafe" das dadurch das Mäßigungsrecht nicht angewendet werden kann?
Vielen Dank im voraus für Ihre Antwort.

Name:	Christa
Email:
Datum:	14.07.2010 23:31
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